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Schwer- und Großraumtransporte; Beantragung einer Erlaubnis

Für den für Verkehr mit Fahrzeugen, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die gesetzlich allgemein zulässigen Grenzen überschreiten oder deren Bauart dem Führer kein ausreichendes Sichtfeld lässt, ist eine Erlaubnis erforderlich.

Beschreibung

Die Abmessungen eines Fahrzeugs oder einer Fahrzeugkombination sind auch dann überschritten, wenn die Vorschriften über das Kurvenlaufverhalten nicht eingehalten werden.

Großraum- und Schwertransporte weichen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) ab. Es werden vier Arten unterschieden:

  • Großraumtransport = große Abmessungen und kleines Gewicht (zum Beispiel ein Blechsilo, Tank)
  • Schwertransporte = geringe Abmessungen aber sehr hohes Gewicht (zum Beispiel Betonträger, Kranballast)
  • Großraum- und Schwertransporte = eine Kombination aus 1. + 2. (zum Beispiel Großtransformatoren, Turbinen, Gasphasenreaktoren)
  • Langmaterialtransporte = Güter mit Längen über 20 Meter (zum Beispiel Holz-Dachbinder oder Flügel von Windkraftanlagen)

Die Absicherung solcher Transporte erfolgt, in Abhängigkeit von ihren Abmessungen, auf unterschiedlichen Stufen:

  • reine Kennzeichnung der Fahrzeuge, als Warnung und Hinweis für anderen Verkehrsteilnehmer auf besonderen Dimensionen eines Transports
  • Begleitung durch privates Begleitfahrzeug (Typ: BF-3 oder BF-4), das die anderen Verkehrsteilnehmern i.d.R. durch ein Gefahrenzeichen auf den Transport hinweist
  • Umsetzung hoheitlicher Maßnahmen durch Private in der Regel durch Verkehrszeichen am Begleitfahrzeug als Verwaltungshelfer der Straßenverkehrsbehörde oder der Polizei (Typ: BF-4)
  • Hoheitliche punktuelle Maßnahmen bzw. Begleitung durch die Polizei 

Derartige Transporte werden nur zu bestimmten Zeiten erlaubt. Während der Ferien ist die Benutzung bestimmter Bundesautobahnen grundsätzlich ausgeschlossen.

Generell gilt:

Schwertransporte dürfen nur von Montag 9 bis Freitag 15 Uhr durchgeführt werden. Bei einer Breite bis 3,20 Metern wird meist die verkehrsarme Fahrzeit genehmigt, was bedeutet, dass die Transporte nicht in der Zeit von 6 bis 8.30 Uhr und von 15.30 bis 19 Uhr durchgeführt werden dürfen. Nahezu alle Transporte, die über diese Breiten hinausgehen, werden während der Nacht zwischen 22 und 6 Uhr durchgeführt.

Einem Antragsteller, z. B. einem Schwertransportunternehmen, kann eine auf höchstens drei Jahre befristete Dauererlaubnis für Großraum- und Schwerverkehr erteilt werden. Die Genehmigung ist kennzeichenbezogen. Eine Dauererlaubnis darf nur erteilt werden, wenn polizeiliche Begleitung nicht erforderlich ist und der Antragsteller Großraum- und Schwertransporte schon längere Zeit mit sachkundigen, zuverlässigen Fahrern und verkehrssicheren Fahrzeugen ohne Beanstandung durchgeführt hat.

Mit Beginn des Jahres 2008 wurde VEMAGS (Abkürzung für "Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte") eingeführt. Hierbei handelt es sich um ein bundesweit einheitliches Verfahrensmanagementsystem, in dem alle Benutzer über eine gesicherte Internetverbindung (https) auf eine gemeinsame Datenbank zugreifen und Vorgänge in dieser Datenbank abarbeiten. VEMAGS soll die Bearbeitung von Anträgen effektiver und schneller gestalten und dabei z. B. über die Zusammenführung der verschiedenen Stellungnahmen im Verfahren zeitliche Einspar- und Entlastungseffekte bewirken.

Seit dem 01.09.2009 ist es möglich, Anträge für Großraum- und Schwertransporte mit Hilfe dieses internetgestützen Verfahrens online zu beantragen (Link siehe unter "Online Verfahren").

Voraussetzungen

Eine Erlaubnis darf nur erteilt werden, wenn der Verkehr nicht - wenigstens zum größten Teil der Strecke - auf der Schiene oder auf dem Wasser möglich ist oder wenn durch einen Verkehr auf dem Schienen- oder Wasserweg unzumutbare Mehrkosten (auch andere als die reinen Transportmehrkosten) entstehen würden und für den gesamten Fahrtweg Straßen zur Verfügung stehen, deren baulicher Zustand durch den Verkehr nicht beeinträchtigt wird und für deren Schutz keine besonderen Maßnahmen erforderlich sind, oder wenn wenigstens die spätere Wiederherstellung der Straßen oder die Durchführung jener Maßnahmen vor allem aus verkehrlichen Gründen nicht zu zeitraubend oder zu umfangreich wäre.

Eine Erlaubnis darf außerdem nur erteilt werden:
Für die Überführung eines Fahrzeugs oder einer Fahrzeugkombination, dessen tatsächliche Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die zulässigen Grenzen überschreiten oder für die Beförderung folgender Ladungen:
  • Einer unteilbaren Ladung. Unteilbar ist eine Ladung, wenn ihre Zerlegung aus technischen Gründen unmöglich ist oder unzumutbare Kosten verursachen würde. Als unteilbar gilt auch das Zubehör von Kränen.
  • Einer aus zwei Teilen bestehenden Ladung, wenn die Teile aus Festigkeitsgründen nicht als Einzelstücke befördert werden können und diese unteilbar sind.
  • Mehrerer einzelner Teile, die je für sich wegen ihrer Länge, Breite oder Höhe die Benutzung eines Fahrzeugs mit einer Ausnahmegenehmigung erfordern und unteilbar sind, jedoch unter Einhaltung der zulässigen Gesamtgewichte und Achslasten.
  • Zubehör zu unteilbaren Ladungen; es darf 10 Prozent des Gesamtgewichts der Ladung nicht überschreiten und muss in dem Begleitpapier mit genauer Bezeichnung aufgeführt sein.

Hat der Antragsteller vorsätzlich oder grob fahrlässig zuvor einen Verkehr ohne die erforderliche Erlaubnis durchgeführt oder gegen die Bedingungen und Auflagen einer Erlaubnis verstoßen, so soll ihm für einen angemessenen Zeitraum keine Erlaubnis mehr erteilt werden.

Verfahrensablauf

Anträge können online über VEMAGS (siehe unter "Online-Verfahren") oder schriftlich bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde (Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde) gestellt werden.

Fristen

Aufgrund der notwendigen Beteiligung verschiedener Behörden sollte die Genehmigung so frühzeitig wie möglich beantragt werden. Die Bearbeitung der Anträge erfordert in der Regel zwei Wochen. Bei statischer Nachrechnung von Brückenbauwerken verlängert sich die Bearbeitungsdauer.

Erforderliche Unterlagen

  • Anlagen und Anhänge sind nur beizufügen, wenn sie für die Prüfung des Antrages erforderlich sind.
  • Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO
  • In dem Antrag müssen der beabsichtigte Fahrtweg und mindestens folgende tatsächliche technische Daten angegeben sein:

Kosten

Für Entscheidungen im Rahmen der Straßenverkehrs-Ordnung werden Gebühren nach der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr erhoben.

Für Erlaubnisse (§ 29 StVO) bzw. Ausnahmen (§ 46 StVO) sieht die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr einen Gebührenrahmen von 10,20 Euro bis 2.301,00 Euro vor.

Die Gebühr wird innerhalb dieses Rahmens entsprechend dem Verwaltungsaufwand auch unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Vorteils des Antragstellers festgesetzt.

Online Verfahren

  • VEMAGS ist das internetbasierte Online-Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte der 16 Bundesländer und des Bundes. Es bildet sämtliche Schritte von der Antragstellung bis zur Bescheid-Zustellung transparent in Echtzeit und komplett elektronisch über eine zentrale Datenbank ab, auf die über das Internet zugegriffen wird. Verfahrensmanagement Großraum- und Schwertransporte (VEMAGS)

Rechtsgrundlagen

Rechtsbehelf

Verwaltungsgerichtsprozess

Weiterführende Links

Zuständige Dienststelle

Große Kreisstadt Rothenburg ob der Tauber - Sachgebiet II/2 - Straßenverkehrsamt und Verkehrsüberwachung

Grüner Markt 1
91541 Rothenburg ob der Tauber

Postanschrift:

Postfach 1363
91535 Rothenburg o.d.T.

Ansprechpartner:

Andreas Lassauer

Tel.: 09861 404 - 220
Fax.: 09861 404 - 209
E-Mail: strassenverkehrsamt@rothenburg.de
Website: http://www.rothenburg.de

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